Pfl�ger Rechtsanw�lte

Vorgaben des AGG: Keine Diskriminierung bei der Personalauswahl

Wed, 14 Jul 2010 16:45:20

Ein Gro�teil der Klagen, die eine Verletzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) r�gen, betrifft Bewerbungsverfahren. Rechtsanwalt Peter Kreb�hl stellt in HR SERVICES 3/2010 Grundregeln f�r Bewerbungsverfahren zusammen, mit denen sich die Erfolgsaussichten von Klagen abgelehnter Bewerberinnen und Bewerber eind�mmen lassen.

Workshop f�r Betriebsr�te: Datenschutz im Betrieb.

Fri, 09 Jul 2010 15:26:29

Der Datenschutz r�ckt immer mehr ins Bewusstsein der �ffentlichkeit – und der Betriebspartner. F�r den Betriebsrat geht es darum, f�r das Thema sensibel zu sein und �ber die n�tigen Grundkenntnisse f�r die Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite zu verf�gen. Pfl�ger Rechtsanw�lte bietet einen Workshop f�r Betriebsr�te an, der die Rechtsgrundlagen, die Befugnisse der handelnden Akteure und sinnvolle betriebliche Regelungen erl�utert.

Elternzeit: Unentbehrlich zu Hause - und im Job?

Thu, 15 Jul 2010 18:11:01

Die Elternzeit wird von Politik und Medien als Durchbruch für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefeiert. In der Praxis stellen sich den werdenden Eltern aber zahlreiche Fragen. J�rg Schwaab gibt in RHEIN MAIN MARKT Tipps, wie sich einige Standardfehler zwischen Geburt, Ausstieg und Rückkehr vermeiden lassen.

Kein Trautes Heim am Arbeitsplatz

Fri, 23 Jul 2010 11:12:10

Arbeitnehmer haben zwar keinen Anspruch auf die Gestaltung des Arbeitsplatzes nach ihren pers�nlichen W�nschen, die Schutzgesetze geben aber vor, wie Arbeitsst�tten einzurichten und zu betreiben sind. Rechtsanwalt Peter Kreb�hl nennt in der Frankfurter Rundschau vom 17. Juli 2010 neben Gr��e, Beleuchtung und Bel�ftung weitere Mindeststandards, die einzuhalten sind.

Aus f�rs Mobiltelefon? Das LAG Rheinland-Pfalz entscheidet, dass Arbeitgeber die private Handynutzung am Arbeitsplatz untersagen k�nnen

Fri, 23 Jul 2010 11:14:28

Die in vielen Betrieben �bliche Erlaubnis, das Handy am Arbeitsplatz f�r private Gespr�che zu nutzen, ist nicht selbstverst�ndlich. Rechtsanwalt Dr. Norbert Pfl�ger gibt im RTL-Nachtjournal zu bedenken, dass diese Gespr�che das Leistungsverhalten des Arbeitnehmers ber�hren. Der schuldet die Arbeitsleistung und erbringt diese w�hrend des Telefonats nicht. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat jetzt entschieden, dass ein Arbeitgeber ein Handyverbot verf�gen darf, auch ohne Abstimmung mit dem Betriebsrat. Telefoniert ein Arbeitnehmer trotz Verbot privat, kann das nach Dr. Pfl�ger zu einer Abmahnung und schlimmstenfalls zum Verlust des Arbeitsplatzes f�hren.

Kostenverursacher Betriebsrat: Wie gelangt der Arbeitgeber zur Planbarkeit der finanziellen Belastungen?

Thu, 19 Aug 2010 16:09:24

Beim n�chsten Treffpunkt Regionalstelle der Deutschen Gesellschaft f�r Personalf�hrung e. V., Frankfurt, wird Dr. Norbert Pfl�ger zu diesem Thema referieren und anschlie�end zu Diskussion und Erfahrungsaustausch bereitstehen. Donnerstag, 9. September 2010, Beginn um 18.30 Uhr. Veranstaltungsort: DGFP e.V., Regionalstelle Frankfurt am Main, Lyoner Stra�e 15 – ATRICOM, 60528 Frankfurt am Main. Die Teilnahme ist kostenfrei, Anmeldung bis 26. August 2010 erbeten unter info@dgfp.de oder Telefax 0211 5978-149

Das kann Betriebsratsarbeit kosten

Thu, 26 Aug 2010 18:03:24

Ein aktuelles Urteil hat deutlich gemacht, dass der Begriff der �Erforderlichkeit� von Betriebsratskosten mitunter weit zu fassen ist. In personalmagazin 09/10 erl�utert Dr. Norbert Pfl�ger, dass die Kosten f�r den Betriebsrat nicht nur unter dem Aspekt der Freistellung zu kalkulieren sind. Lesen Sie, zu welchen weiteren Kostenbelastungen es f�r den Arbeitgeber kommen kann und welche Grenzen gezogen werden.

Die �nderungsk�ndigung – neues Spiel, neues Gl�ck?

Fri, 27 Aug 2010 09:54:40

Die Kündigung eines Arbeitsverh�ltnisses wird h�ufig mit dem Angebot zur Weiterbesch�ftigung unter ge�nderten Bedingungen verknüpft. Rechtsanwalt Jürgen Weder erl�utert in einen Interview in DATEV magazin 4_2010 ausf�hrlich, was es mit dieser Kombination auf sich hat und wie ein Arbeitnehmer darauf reagieren kann.

Autorenlesung in unseren R�umen: Hanno Beck – �Zahlungsbefehl. Von Mord-Steuern, Karussell-Gesch�ften und Million�rs-Oasen�. 29. September 2010, 19.00 Uhr

Fri, 27 Aug 2010 10:23:31

Seit sich Menschen zu Herrschern �ber Menschen aufgeschwungen haben, gibt es Steuern. Und seit dem es Steuern gibt, leiden und klagen Menschen unter deren Lasten und Ungerechtigkeiten. Hanno Beck, langj�hriger FAZ-Redakteur und seit 2006 Professor f�r Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftspolitik an der Hochschule Pforzheim, erl�utert unterhaltsam und frei von jedem Fachjargon, was es auf sich hat mit Steuern: B�rte, Seelen, Sklaven, Fenster, Einkommen, Konsum und Verm�gen. Welche M�ngel das deutsche Steuerrecht hat, wie der Staat seinen B�rgern in die Tasche greift und warum wir doch ohne Steuern nicht auskommen.

Dr. Norbert Pfl�ger kommentiert: Auf dem richtigen Weg – Pluralismus statt Tarifeinheit!

Mon, 30 Aug 2010 18:24:48

Das Bundesarbeitsgericht gibt den Grundsatz der Tarifeinheit auf. Die Arbeitgeber m�ssen sich darauf einstellen, in Zukunft mehrere Tarifvertr�ge f�r Arbeitsverh�ltnisse derselben Art anzuwenden, je nach Organisationszugeh�rigkeit des Arbeitnehmers. Dies kann zu einer St�rkung der Spartengewerkschaften f�hren. Die Rechtsprechungs�nderung kommt nicht �berraschend. Die so genannte herrschende Lehre und einzelne Landesarbeitsgerichte haben den Grundsatz der Tarifeinheit stets f�r eine unzul�ssige Rechtsfortbildung gehalten. Bemerkenswert ist die Aufregung, die nun entsteht.

Mehr als ein Job: Was bei Nebent�tigkeiten zu beachten ist.

Mon, 30 Aug 2010 18:25:54

Die Politik verspricht den B�rgern schon lange Entlastungen, in deren Geldb�rsen hat sich dies aber bislang noch nicht bemerkbar gemacht. Im Gegenteil: Vielen Familien reicht ein doppeltes Einkommen nicht mehr, sie sind auf zus�tzliche Eink�nfte aus Nebent�tigkeiten angewiesen. Hierbei stellt sich f�r die Betroffenen die Frage, was aus arbeitsrechtlicher Sicht bei einem Nebenjob zu beachten ist.

Teilnehmer vor�bergehend nicht erreichbar – Handyverbot auch ohne Zustimmung des Betriebsrats zul�ssig

Mon, 30 Aug 2010 18:27:03

In Deutschland gibt es inzwischen mehr Mobiltelefon-Anschl�sse als Einwohner. Bereits 2008 wurden �ber 100 Millionen Anschl�sse gez�hlt, statistisch gesehen hat also jeder f�nfte Deutsche mindestens zwei Handyvertr�ge. Dar�ber hinaus werden vielen Angestellten Diensthandys zur Verf�gung gestellt. Es ist selbstverst�ndlich, privat und beruflich immer und vor allem �berall erreichbar zu sein. Umso gr��er ist f�r Besch�ftigte dann die �berraschung, wenn w�hrend der Arbeitszeit die Nutzung privater Mobiltelefone eingeschr�nkt, ja sogar verboten werden soll. Ist es tats�chlich zul�ssig, dass Mitarbeiter w�hrend der Arbeitszeit nicht mit ihren privaten Mobiltelefonen telefonieren, SMS versenden oder privat im Internet surfen k�nnen?

Lexikon Arbeitsrecht – Stichwort: Weiterbesch�ftigungsanspruch

Mon, 30 Aug 2010 18:27:59

Betriebsverfassungsrechtlicher Weiterbesch�ftigungsanspruch nach � 102 Abs. 5 BetrVG Gem�� 102 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) muss der Arbeitgeber vor einer ordentlichen K�ndigung den Betriebsrat anh�ren. Der Betriebsrat wiederum kann einer ordentlichen K�ndigung aus den in � 102 Abs. 3 BetrVG genannten Gr�nden binnen einer Frist von einer Woche widersprechen. Regelm��ig kommt ein solcher Widerspruch im Rahmen betriebsbedingter K�ndigungen in Betracht. Wird ein solcher Widerspruch ordnungsgem�� ausge�bt, er�ffnet der Betriebsrat dem betroffenen Arbeitnehmer den Weg zu dem so genannten betriebsverfassungsrechtlichen Weiterbesch�ftigungsanspruch gem�� 102 Abs. 5 Satz 1 BetrVG.

Handyverbot am Arbeitsplatz Teilnehmer - vor�bergehend nicht erreichbar

Fri, 10 Sep 2010 12:05:26

In Deutschland gibt es inzwischen mehr Mobiltelefon-Anschl�sse als Einwohner. Umso gr��er ist f�r Besch�ftigte dann die �berraschung, wenn w�hrend der Arbeitszeit die Nutzung privater Mobiltelefone eingeschr�nkt, ja sogar verboten werden soll. Nach einem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz kann der Arbeitgeber ein Handyverbot w�hrend der Arbeitszeit aussprechen - auch ohne Zustimmung des Betriebsrates. Rechtsanwalt Dr. Thomas Koeppen, LL.M., hebt im Portal business-wissen.de hervor, dass es dabei auf den Einzelfall ankommt und dass es f�r Arbeitgeber ratsam ist, die Mitarbeiterinteressen im Auge zu behalten.

Betriebsr�te – das Leben nach dem Mandat

Wed, 06 Oct 2010 18:39:09

Langj�hrige Betriebsratst�tigkeit und besonders eine Freistellung birgt das Risiko, den Anschluss an die urspr�ngliche berufliche T�tigkeit zu verlieren. Es ist im Interesse von Unternehmen und Betriebsr�ten, f�r Qualifizierung, Entwicklungsm�glichkeiten und Ansatzpunkten zur Reintegration zu sorgen. In der aktuellen Ausgabe von Personalmagazin wird Dr. Thomas Koeppen, LL.M., zitiert zu den Vorgaben f�r F�rderma�nahmen, die das Betriebsverfassungsgesetz festschreibt. Das Gesetz, so Koeppen, verfolge mit der F�rderungsverpflichtung eine Ausgleichsfunktion: Das Betriebsratsmitglied soll so gestellt werden wie vergleichbare Arbeitnehmer, die an den betriebs�blichen Fortbildungsma�nahmen teilgenommen haben. Der lesenswerte Artikel bietet dar�ber hinaus Unterst�tzung f�r das HR-Management mit Praxisbeispielen und Tipps, wie die Reintegration von Betriebsr�ten nach ihrer Amtszeit begleitet werden kann.

Online-Networking: Was Sie aus Sicht des Arbeitsrechts beachten sollten

Wed, 06 Oct 2010 18:54:11

Soziale Online-Netzwerke sind l�ngst beliebte Plattformen zur pers�nlichen Kontaktpflege und f�r den privaten Austausch. Parallel entdecken immer mehr Unternehmen das Web 2.0 f�r ihre eigene Pr�senz. F�r Mitarbeiter verwischen sich so schnell die Grenzen zwischen beruflichem und privatem Austausch. W�hrend die arbeitsrechtlichen Konsequenzen der privaten E-Mail und Internetnutzung seit Jahren in den Medien lebhaft diskutiert werden, findet die Frage nach der Nutzung sozialer Netzwerke am Arbeitsplatz bisher noch wenig Beachtung. Dr. Thomas Koeppen, LL.M. gibt im Portal business-wissen Hinweise, wo Konflikte m�glich sind.

Handwerkszeug f�rs Tagesgesch�ft: Inhouseschulung f�r Betriebsr�te vermittelt fundiertes Fachwissen im allgemeinen Arbeitsrecht

Fri, 29 Oct 2010 10:45:12

Neben der Wahrnehmung zahlreicher Aufgaben im Rahmen der Mitbestimmung stehen Betriebsr�te im Tagesgesch�ft auch den Kollegen Rede und Antwort. F�r einen kompetenten ersten Rat ist fundiertes Fachwissen in arbeitsvertraglichen Dingen wichtig. Das gilt besonders rund um das Thema K�ndigung, weil der Betriebsrat im Rahmen des Anh�rungsverfahrens oft der erste Ansprechpartner des Arbeitnehmers ist. Neben Dauerbrennern wie Sonderk�ndigungsschutz und Urlaubsantrag sehen sich Betriebsr�te in den Bereichen Elternzeit, Datenschutz und Antidiskriminierung vielf�ltigen neuen Aufgaben gegen�ber. Wir von Pfl�ger Rechtsanw�lte bieten an, Ihr Gremium im Rahmen einer Inhouseschulung mit dem n�tigen arbeitsrechtlichen Handwerkszeug auszur�sten.

Betriebs�nderungen: Kein Unterlassungsanspruch bei Vorbereitungshandlungen

Thu, 18 Nov 2010 10:51:34

Das Hessische Landesarbeitsgericht hat zu Beginn dieses Jahres zum Unterlassungsanspruch des Betriebsrats bei Betriebs�nderungen Stellung genommen. Es hatte dar�ber zu entscheiden, ob reine Vorbereitungshandlungen bis zum Ende der Interessenausgleichsverhandlungen zu unterlassen sind (Aktenzeichen 4 TaBVGa 3/10). Im vorliegenden Fall plante ein Konzern, an zweien seiner Standorte insgesamt 75 Arbeitspl�tze abzubauen und die dort angesiedelten Funktionen auf eine ungarische Konzerngesellschaft zu �bertragen. Aus diesem Anlass verhandelten Arbeitgeber und der durch Tarifvertrag gem�� 3 BetrVG gebildete Gemeinschaftsgesamtbetriebsrat �ber Interessenausgleich und Sozialplan. Noch w�hrend die Verhandlungen liefen, beabsichtigte die Arbeitgeberseite, zur Vorbereitung der Betriebs�nderung zwanzig Arbeitnehmer der ungarischen Konzerngesellschaft in Deutschland schulen und einarbeiten zu lassen. Hiergegen beantragte der Gemeinschaftsgesamtbetriebsrat den Erlass einer einstweiligen Verf�gung, die vom Arbeitsgericht auch erlassen wurde. Auf die Arbeitgeberbeschwerde hin wies das Hessische Landesarbeitsgericht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verf�gung ab. Dr. Norbert Pfl�ger zur Begr�ndung der Entscheidung.

Guter Rat f�r den Betriebsrat: Wer ber�t den Betriebsrat

Thu, 18 Nov 2010 10:52:27

Bis weit in die 1990er Jahre stand die rechtliche Durchsetzung von Mitbestimmungsrechten im Mittelpunkt der Betriebsratsarbeit. Kollektiv- oder arbeitsrechtliche Streitigkeiten wurden in Beschlussverfahren ausgetragen. Bei Verhandlungen �ber Betriebsvereinbarungen waren vor allem Rechtsprobleme etwa bei der Datenverarbeitung und der Arbeitszeitgestaltung zentrale Themen. Inzwischen ist die Komplexit�t der betrieblichen Arbeit deutlich gestiegen, so dass in vielen F�llen auch die Unterst�tzung von nichtjuristischen Sachverst�ndigen notwendig sein kann. Im Zuge dieser Ver�nderung hat sich eine wahre Beratungsindustrie rund um den Betriebsrat entwickelt. Als weitaus gr��te Gruppe der nichtjuristischen Berater dienen Betriebswirte ihre Unterst�tzungsleistungen an. Aber auch Psychologen, Therapeuten und Mediatoren k�mpfen um diesen Wachstumsmarkt. Dr. Norbert Pfl�ger sieht Anlass genug, um Rechtsgrundlagen und Erforderlichkeit dieser Art der Beratung n�her zu beleuchten.

Werbegeschenke der Firma geh�ren nicht auf den privaten Gabentisch

Thu, 18 Nov 2010 10:53:33

Immer wieder liest man in der Tagespresse von K�ndigungen wegen so genannter Bagatelldiebst�hle. Inzwischen sch�tzen einige arbeitsgerichtliche Entscheidungen im Rahmen einer Interessenabw�gung Arbeitnehmer bei langj�hrigen, unauff�lligen Besch�ftigungsverh�ltnissen gegen K�ndigung wegen Bagatelldiebst�hlen. Auf rechtlich unsicherem Terrain bewegen sich Arbeitnehmer aber weiterhin – nach Rechtsanwalt J�rg Schwaab auch dann, wenn es um Werbegeschenke geht. Kann die Mitnahme des Kosmetik-Probesets im Sonderdesign als Geschenk f�r die Freundin ein Grund zur K�ndigung sein? Und wem geh�ren die Weihnachtsgeschenke, die gute Kunden den Au�endienstmitarbeitern geben?

Streitfall Urlaub

Mon, 06 Dec 2010 11:44:50

Im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben haben Arbeitgeber einen Spielraum, in dem sie Urlaub gewähren. Die Entscheidungen können durchaus mit den Wünschen und Planungen des Arbeitnehmers kollidieren. Rechtsanwalt J�rgen Weder stellt in einem Artikel in der Fachzeitschrift PERSONAL zusammen, was beim Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern zu beachten ist und welche Gr�nde zur Ablehnung eines Urlaubswunsches f�hren k�nnen.

Wille und Wortlaut: Trotz Tarifflucht kann Tarifvertrag ma�gebend bleiben

Sat, 05 Feb 2011 18:05:33

In den vertraglichen Regelungen der Arbeitsverh�ltnisse spielen Tarifvertr�ge immer noch eine gro�e Rolle – auch wenn dauerhaft ein Trend zur Tarifflucht der Arbeitgeber erkennbar ist. Nach einer Studie des Instituts f�r Arbeitsmarkt- und Berufsforschung N�rnberg arbeitet nur noch etwa die H�lfte aller Besch�ftigten bei einem tarifgebundenen Arbeitgeber. Bei Arbeitnehmern wie bei Arbeitgebern bestehen immer wieder erstaunliche Unsicherheiten, unter welchen Voraussetzungen und auf welche Weise tarifvertragliche Regelungen im Arbeitsverh�ltnis gelten. Diese Unsicherheiten werden sp�testens dann offenbar, wenn das Arbeitsverh�ltnis durch einen (Teil-)Betriebs�bergang vom bisherigen Arbeitgeber auf einen neuen Arbeitgeber �bergeht und der neue Arbeitgeber an den beim Ver�u�erer angewandten Tarifvertrag bislang in keiner Weise gebunden war.

Bei l�ngerer Arbeitsunf�higkeit muss der Dienstwagen stehen bleiben

Sat, 05 Feb 2011 18:09:14

In vielen F�llen r�umen Arbeitgeber ihren Besch�ftigten das Recht ein, den �berlassenen Dienstwagen auch privat zu nutzen. Dies stellt einen geldwerten Vorteil und Sachbezug dar. Wenn der Arbeitgeber das Fahrzeug vertragswidrig entzieht, kann dem Arbeitnehmer ein Anspruch auf Schadensersatz zustehen – eine sogenannte Nutzungsausfallentsch�digung, die in H�he der steuerlichen Bewertung der privaten Nutzungsm�glichkeit anzusetzen ist. Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Dezember 2010 (9 AZR 631/09) steht Arbeitnehmern aber kein Schadenersatz zu, wenn sie aufgrund von Krankheit die vertragliche Arbeitsleistung nicht erbringen k�nnen.

Aktueller BAG-Entscheid bei K�ndigungen mit zu kurzer K�ndigungsfrist

Sat, 05 Feb 2011 18:09:55

In dem vom BAG aktuell zu entscheidenden Fall hat ein gek�ndigter Arbeitnehmer vorgetragen, dass ihm von seinem Arbeitgeber f�r zwei weitere Monate Gehalt zustehe, weil der Arbeitgeber die K�ndigungsfrist nicht richtig berechnet habe. Das BAG hat in seinem Entscheid diese Klage abgewiesen und auf die Dreiwochenfrist f�r die Erhebung einer K�ndigungsschutzklage hingewiesen.

Lexikon Arbeitsrecht – Stichwort: Arbeitspapiere

Sat, 05 Feb 2011 18:10:37

Unter Arbeitspapieren versteht man die Gesamtheit der mit dem Arbeitsverh�ltnis im Zusammenhang stehenden Unterlagen und Dokumente. Hierunter fallen das Arbeitszeugnis, die Lohnsteuerkarte, die Urlaubsbescheinigung und Unterlagen �ber die betriebliche Altersversorgung. In bestimmten Bereichen gibt es besondere Arbeitspapiere: im Baugewerbe die Lohnnachweiskarten, im Lebensmittelgewerbe das Gesundheitszeugnis, bei Jugendlichen die Gesundheitsbescheinigung sowie die Arbeitserlaubnis bzw. Arbeitsberechtigung bei Ausl�ndern, die nicht aus EU-Staaten stammen.

Neu: Pfl�ger Rechtsanw�lte startet XING-Gruppe Betriebliche Sozialpartner

Sat, 05 Feb 2011 18:11:35

Wir haben die XING-Gruppe Betriebliche Sozialpartner eingerichtet, um Praktikern des Arbeitsrechts eine Plattform f�r den Erfahrungsaustausch anzubieten. Angesprochen sind Personalleiter, Personalverantwortliche, Mitarbeiter in Personalabteilungen, Betriebsr�te und Gewerkschaftsmitglieder. Wir wollen einen informellen Weg anbieten, unterschiedliche Interessengruppen ins Gespr�ch zu bringen und gemeinsam L�sungsans�tze f�r arbeitsrechtliche Fragen zu entwickeln. Nutzen Sie die Chance, Ihr pers�nliches Netzwerk auszubauen.

Kostenstelle Betriebsrat – welche Kosten f�r Arbeitgeber entstehen k�nnen

Wed, 09 Feb 2011 16:23:39

Unternehmer müssen dem Betriebsrat eine angemessene Büroausstattung und Schulungen erm�glichen. �ber die erforderlichen Mittel gibt es h�ufig Streit. Rechtsanwalt J�rgen Weder gibt in einem Artikel in der aktuellen Ausgabe Zeitschrift Der Handel einen �berblick, mit welchem Positionen der Arbeitgeber rechnen muss. Er kommt zu dem Schluss, dass der finanzielle Aufwand durch die aktuelle betriebliche Situation und die mehr oder weniger kooperative Zusammenarbeit von Arbeitgeber und Betriebsrat gepr�gt ist.

Manipulierte Betriebsratswahl: Was passiert, wenn Betriebsr�te gegen die Pflicht zur Compliance versto�en?

Wed, 23 Feb 2011 14:43:57

Betriebsratswahlen sind für Arbeitgeber heikel: Sie sind Sache der Arbeitnehmer, eine Beeinflussung ist sogar strafbar. Doch in Zeiten, in denen Compliancerichtlinien immer wichtiger werden, müssen sich Führungskr�fte damit auseinandersetzen, was passiert, wenn Unregelm��igkeiten vorkommen. Dr. Norbert Pfl�ger vertritt in einem F.A.Z.-Artikel zum Urteil zu den angefochtenen Betriebsratswahlen in der Commerzbank den Standpunkt, dass Compliance Unternehmen zu aktivem Handeln zwingt und dass sie bei Regelverletzungen in der Verantwortung stehen.

In Elternzeit versetzt: Rechtsabteilungsleiterin wehrt sich erfolgreich

Fri, 18 Mar 2011 13:02:22

�Ein Arbeitgeber kann von einem Mitarbeiter in Elternzeit nicht verlangen, Teilzeit an einem weit entfernten Ort zu arbeiten. Dies entschied das Hessische Landesarbeitsgericht in einer Eilentscheidung. Geklagt hatte laut Marktinformationen die Rechtsabteilungsleiterin von Havells Sylvania aus Frankfurt. Sie sollte in ihrer Elternzeit zwei Tage die Woche nach London pendeln.� Lesen Sie im Portal juve den Bericht zu einem Fall, in dem Dr. Thomas Koeppen, LL.M. die Kl�gerin vertreten hat.

LAG Niedersachsen: Internetzugang mit E-Mail-Adresse f�r Betriebsrat

Tue, 29 Mar 2011 14:58:29

Besitzt der Arbeitgeber einen Internetzugang, den er nur eingeschr�nkt nutzt, f�hrt diese eingeschr�nkte Nutzung durch den Arbeitgeber nicht dazu, dass der Anspruch des Betriebsrats auf einen Internetzugang entf�llt – so ein Beschluss des LAG Niedersachsen. Lesen Sie die Zusammenfassung des Beschlusses und eine Einsch�tzung der Praxisfolgen von Rechtsanwalt J�rgen Weder in Betriebs-Berater 12.2011.

Vortrag: Elternzeit – Eine Herausforderung f�r das Arbeitsverh�ltnis

Thu, 31 Mar 2011 17:34:27

Die Elternzeit wird durch die Politik als Auszeit vom Job im Sinne der Familie gef�rdert. Bei der Durchf�hrung kommt es immer wieder zu arbeitsrechtlichen Konflikten zwischen den Arbeitsvertragsparteien. Richtig aufgesetzt bietet die Elternzeit ein wirksames Instrument zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Rechtsanwalt J�rg Schwaab wird in einem Vortrag beim Kongress women&work am 14.05.2011 in Bonn Aufschluss �ber Rechte und Pflichten der Beteiligten geben und zeigen, wie sich Probleme in der Praxis vermeiden lassen.

Handwerkszeug f�rs Tagesgesch�ft – Inhouseschulung im allgemeinen Arbeitsrecht f�r Betriebsr�te

Fri, 01 Apr 2011 09:50:56

Neben ihren Aufgaben im Rahmen der Mit�bestimmung stehen Betriebsr�te im Tagesgesch�ft auch den Kollegen Rede und Antwort. F�r einen kompetenten ersten Rat ist fundiertes Fach�wissen in arbeitsvertraglichen Dingen wichtig. Das gilt besonders rund um das Thema K�ndigung, weil der Betriebsrat im Rahmen des Anh�rung�verfahrens oft der erste Ansprechpartner des �Arbeitnehmers ist. Neben �Dauerbrennern wie �Sonderk�ndigungsschutz und Urlaubsantrag sehen sich Betriebsr�te in den Bereichen Elternzeit, �Datenschutz und Anti�diskriminierung vielen neuen Aufgaben gegen�ber. Wir von Pfl�ger Rechtsanw�lte bieten Betriebsr�ten an, sich im Rahmen einer Inhouseschulung mit dem n�tigen arbeitsrechtlichen Handwerkszeug auszur�sten. Hier finden Sie eine Auswahl m�glicher Schulungsthemen und �

Lexikon Arbeitsrecht – Stichwort: Betriebsarzt

Mon, 11 Apr 2011 18:09:28

Der Einsatz von Betriebs�rzten ist in Deutschland durch das �Gesetz �ber Betriebs�rzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkr�fte f�r Arbeitssicherheit� geregelt. Arbeitgeber haben danach Betriebs�rzte zu bestellen, wenn ihr Einsatz im Betrieb �erforderlich� ist. Die Erfordernis richtet sich nach der Betriebsart und den f�r die Arbeitnehmer damit einhergehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren, der Zahl und der Zusammensetzung der Belegschaft – dabei spielen auch die Altersstruktur oder die Anzahl behinderter Arbeitnehmer eine Rolle – sowie der Betriebsorganisation.

Betriebsratsmitglieder haben Anspruch auf Internetzugang und E-Mail-Adresse.

Mon, 11 Apr 2011 18:03:48

Im Betriebsverfassungsgesetz regelt � 40 Abs. 1, dass der Arbeitgeber die durch die T�tigkeit des Betriebsrats entstehenden Kosten zu tragen hat. � 40 Abs. 2 BetrVG stellt zudem klar, dass er im erforderlichen Umfang auch Informations- und Kommunikationstechnik zur Verf�gung zu stellen hat. Im zu entscheidenden Fall hatte ein Betriebsrat von seinem Arbeitgeber den Zugang zu Internet sowie die Einrichtung eigener E-Mail-Adressen gefordert. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Beschluss vom 17. April 2010 (Az.: 7 ABR 80/08) diesen Anspruch im Ergebnis bejaht.

Richtlinien zu Sozialen Netzwerken sind mitbestimmungspflichtig

Mon, 11 Apr 2011 18:14:17

Facebook, Twitter & Co werden in Unternehmen immer wichtiger. Was fr�her �ber den Flurfunk ausgetauscht wurde, wird jetzt �ber soziale Netzwerke kommuniziert. Damit wird manches publik, was nicht f�r die �ffentlichkeit gedacht war. Deshalb erstellen immer mehr Unternehmen Social-Media-Guidelines, also Verhaltensregeln f�r Mitarbeiter, wie diese sich in sozialen Netzwerken zu verhalten haben. Dr. Thomas Koeppen, LL.M. zeigt auf, dass solche Regeln der Mitbestimmungspflicht unterliegen k�nnen und r�t Arbeitgebern dazu, mit dem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung abzuschlie�en, bevor sie Richtlinien zur Nutzung von Sozialen Netzwerken erlassen.

Berufsrisiko Strahlentod: K�nnen sich Besch�ftigte der Anordnung lebensgef�hrlicher Arbeiten widersetzen?

Mon, 11 Apr 2011 18:16:43

Die aktuellen Ereignisse im japanischen Kernkraftwerk Fukushima, in dem Angestellte unter Gefahr f�r ihr eigenes Leben die Rettungsarbeiten fortsetzen, wirft die Frage auf: Ist ein Angestellter im Atomkraftwerk verpflichtet, an der Beseitigung einer Havarie mitzuwirken, selbst wenn dies durch die erh�hten Strahlungswerte unter Umst�nden lebensgef�hrlich sein kann? Ein Kommentar von Dr. Norbert Pfl�ger er�rtert diese Frage aus arbeitsrechtlicher Sicht.

M�ssen Arbeitnehmer an Personalgespr�chen teilnehmen?

Wed, 04 May 2011 09:38:57

Die Kommunikation zwischen Vorgesetzten und Arbeitnehmern ist Voraussetzung f�r das gedeihliche Zusammenwirken im Betrieb. Beide Seiten m�ssen sich dar�ber verst�ndigen, welche konkrete Arbeit zu einem bestimmten Zeitpunkt zu erledigen ist. Dem Einzel-Personalgespr�ch kommt daher zentrale Bedeutung zu. Ist aber der Arbeitnehmer in allen F�llen zur Teilnahme an einem solchen Gespr�ch verpflichtet? Dr. Norbert Pfl�ger kommentiert in F.A.Z. eine Entscheidung das Bundesarbeitsgerichts, die in dieser Frage f�r eine Klarstellung sorgte.

Verhaltensregeln f�r die digitale Welt

Tue, 17 May 2011 17:34:32

In manchen Unternehmen dürfen die Mitarbeiter das Internet kaum nutzen, in anderen werden sie ausdrücklich dazu aufgefordert, sich in sozialen Netzwerken zu bewegen. Wie mit jeder technischen Neuerung ergeben sich auch durch die sozialen Netzwerke neue arbeitsrechtliche Konfliktlagen. Dr. Thomas Koeppen, LL.M. gibt in einem Artikel in Verkehrsrundschau einen �berblick, wie Unternehmen die Nutzung sozialer Medien so regeln k�nnen, dass die Mitarbeiter im Sinne des Unternehmens daran teilnehmen und zugleich wichtige arbeitsrechtliche Bestimmungen eingehalten werden.

Jesus, Burka und Bierk�sten: Gottes Segen allein sch�tzt nicht vor K�ndigung

Thu, 16 Jun 2011 12:13:55

�Jesus hat Sie lieb. Vielen Dank f�r Ihren Einkauf und einen sch�nen Tag.� Ein Mitarbeiter in der Bestellannahme eines Teleshoppingcenters hatte es sich zur Angewohnheit gemacht, mit dieser Gru�formel seine Kunden am Telefon zu verabschieden. Nachdem der Mitarbeiter trotz ausdr�cklicher Aufforderung eines seiner Vorgesetzten nicht auf die Jesus-Gru�formel verzichtet hat, hat sein Arbeitgeber das Arbeitsverh�ltnis au�erordentlich, hilfsweise ordentlich gek�ndigt. Gegen diese K�ndigung hatte der Mitarbeiter geklagt. Rechtsanw�ltin Julia Thelen kommentiert die Entscheidung des LAG Hamm in dieser Sache und beschreibt das Spannungsfeld zwischen Religionsfreiheit und unternehmerischer Bet�tigungsfreiheit.

Bei Personalabbau muss sich der Unternehmer zuerst von Dauer-Leiharbeitnehmern trennen

Thu, 16 Jun 2011 12:18:49

�ber das Thema Leiharbeit wird von Arbeitgeber wie Gewerkschaftsseite immer wieder heftig diskutiert. Vor diesem Hintergrund ist eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg von Interesse. Ein Entsorgungsunternehmen hatte betriebsbedingt gek�ndigt. Der gek�ndigte Arbeitnehmer griff diese K�ndigung vor dem Arbeitsgericht an und hatte auch in zweiter Instanz Erfolg. Er wandte sich mit dem Argument gegen die K�ndigung, die Arbeitgeberin solle zun�chst den Einsatz der Leiharbeitnehmer beenden. Rechtsanwalt Dr. Norbert Pfl�ger kommentiert die Entscheidung.

Neue Serie �H�ufige Irrt�mer im Arbeitsrecht�. Irrtum Nr. 1: Aller schlechten Dinge sind drei – die Abmahnung

Thu, 16 Jun 2011 12:26:07

Hartn�ckig kursieren Ger�chte �ber arbeitsrechtliche Grunds�tze, die als Gewohnheitsrecht in die �berzeugungen von Arbeitsvertragsparteien eingesickert sind. Mit fatalen Folgen f�r die Betroffenen, denn arbeitsrechtlich sind sie oft in keiner Weise haltbar. In dieser Serie m�chten wir deshalb einige dieser �popul�ren Irrt�mer� aufkl�ren. Folge 1: In deutschen B�roetagen und Werkshallen herrscht der weit verbreitete Glaube, dass der Arbeitgeber erst drei Mal abmahnen muss, bevor er verhaltensbedingt k�ndigen darf. Dies ist ein Irrtum.

Anspruch und Wirklichkeit: Diskriminierung bei R�ckkehr aus der Elternzeit. Nehmen Sie dazu an unserer Online-Umfrage teil!

Thu, 16 Jun 2011 12:27:28

Mit dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) soll die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gef�rdert werden. Besch�ftigte genie�en w�hrend der Elternzeit neben der finanziellen Unterst�tzung durch das Elterngeld einen besonderen Schutz, etwa vor K�ndigungen. Auch soll eine Weiterbesch�ftigung in Teilzeit erm�glicht werden. Die im Gesetz vorgesehenen Arbeitnehmerrechte scheinen f�r viele Unternehmen auch nach f�nf Jahren eine Herausforderung zu sein, der sich nicht jeder Arbeitgeber stellen m�chte. Auch wenn Wirtschaft und Politik f�r familienfreundliche Arbeitszeiten pl�dieren, sieht es nach Rechtsanwalt Dr. Thomas Koeppen in der Praxis mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf wenig rosig aus.

Unsere aktuelle Online-Umfrage: Ist Elternzeit eine Karrierefalle?

Muss, wer l�ngere Zeit in Elternzeit geht, mit beruflichen Nachteilen rechnen? Ihre Meinung interessiert uns. Zur Online-Umfrage

Benefizveranstaltung: Filmabend �Das Herz von Jenin�, 12. Juli 2011, 19.00 Uhr, Naxos Kino im Theater Willy Praml

Tue, 28 Jun 2011 11:00:58

Wir zeigen den in den pal�stinensischen Auto�nomiegebieten gedrehten Dokumentarfilm von Leon Geller und Markus Vetter. Der Film berichtet �ber Ismael Khatib, dessen Sohn von israelischen Soldaten 2005 erschossen wurde. Der Vater spendete die Organe seines Sohnes an israelische Kinder. Der Film ist mehrfach preisgekr�nt – u.a. mit dem Bundesfilmpreis 2010, Lola. Ismael Khatib, dem 2010 der Hessische Friedenspreis verliehen wurde, leitet inzwischen ein Jugendzentrum in Jenin. Ein zerst�rtes Kino- und Kulturzentrum und ein G�stehaus wurden wieder aufgebaut, es gibt vielf�ltige Freizeit-, Bildungs- und Kulturangebote f�r Kinder und Jugendliche. Gemeinsam mit Ihnen m�chten wir diese Projekte unterst�tzen. Ismael Khatib und Fakhri Hamad (Manager des Kino- und Kulturzentrums) werden f�r eine anschlie�ende Gespr�chsrunde anwesend sein.

Miese Beratung verboten - was m�ssen Bankkundenberater k�nftig bef�rchten?

Tue, 28 Jun 2011 11:33:38

Bankkundenberater m�ssen sich vorsehen: Schlechte Beratung kann zu einem Berufsverbot f�hren. Seit dem 8. April ist das �Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz� in Kraft. Danach kann die Bundesanstalt f�r Finanzdienstleistung (Bafin) den Einsatz von Kundenberatern bis zur Dauer von zwei Jahren untersagen, wenn diese gegen die gesetzliche Beratungsvorgaben versto�en. Rechtsanwalt Dr. Norbert Pfl�ger schildert in F.A.Z., Reihe �Mein Urteil�, welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen dieses T�tigkeitsverbot f�r den Kundenberater haben kann.

Einladung zur Vernissage am 6. Juli: Ausstellung Michael A. Landes - die neue Frankfurter Altstadt

Tue, 28 Jun 2011 15:45:16

Die Diskussion um die k�nftige Bebauung des Frankfurter Altstadtareals zwischen Dom und R�mer ist gepr�gt durch die Auseinandersetzungen zwischen Bef�rwortern einer weitgehenden Rekonstruktion und Anh�ngern einer Bebauung mit heutigen, zeitgen�ssischen Mitteln. Eine Gruppe von Frankfurter Architekten (Jo Franzke, Stefan Forster, Karl Dulder und Michael A. Landes) hat eigene Vorstellungen f�r die Altstadt entwickelt. Wir zeigen von 7. Juli bis 31. August 2011 in unseren R�umen die Ausstellung �Michael A. Landes – die neue Frankfurter Altstadt�. Zur Vernissage am 6. Juli um 18.30 Uhr laden wir Sie herzlich ein. Einf�hrende Worte: Dieter Bartetzko, F.A.Z.

Outsourcing nach Innen - Stolpersteine bei der Umsetzung von Shared Service Centern

Thu, 28 Jul 2011 18:26:23

Die unternehmens�bergreifende Zusammenfassung von Funktionen wie Buchhaltung und Personalverwaltung liegt im Trend. Ein Artikel von Dr. Christoph Balkenhol im Magazin der betriebsrat 7/2011, Seite 22ff, stellt dar, worauf Betriebsr�te bei der Einf�hrung und Umsetzung von Shared Service Centern achten sollten, und zitiert Rechtsanwalt Dr. Thomas Koeppen, LL.M.: �Soweit die Ma�nahme so weitreichend ist, dass sie eine Betriebs�nderung im Sinne von � 111 BetrVG darstellt, l�st sie eine Verpflichtung des Arbeitgebers zur Verhandlung eines Interessenausgleichs und unter Umst�nden auch eines Sozialplans aus. ��

Darf ein Arbeitnehmer die Frage nach einer Schwerbehinderung falsch beantworten?

Wed, 31 Aug 2011 09:23:27

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hielt es lange f�r zul�ssig, den Arbeitnehmer im Einstellungsgespr�ch zum Vorliegen einer Schwerbehinderung zu befragen. Der Arbeitgeber m�sse sich n�mlich hierauf einstellen; schlie�lich seien mit einer Schwerbehinderung Pflichten verkn�pft. Dass andererseits die Tatsache einer Schwerbehinderung auch zur Ablehnung eines Bewerbers f�hren kann, liegt auf der Hand. Nicht ohne Grund sind Behinderte heute gesetzlich vor Benachteiligung gesch�tzt. So wird die Zul�ssigkeit der Frage nach einer Schwerbehinderung inzwischen �berwiegend kritisch gesehen. Das BAG hat sich vor kurzem wieder mit dieser Frage auseinandergesetzt – Dr. Norbert Pfl�ger erl�utert die Entscheidung in einem Artikel der F.A.Z. in der Reihe �Mein Urteil�.

Gut gemeinter Fehlgriff mit fatalen Folgen - Wann m�ssen Arbeitnehmer f�r Sch�den haften?

Thu, 22 Sep 2011 20:19:56

Wenn Arbeitnehmer schuldhaft gegen ihre Vertragspflichten versto�en haben und so ein Schaden entstanden ist, k�nnen sie von ihrem Arbeitgeber in Haftung genommen werden. Allerdings haften sie nach geltender Rechtsprechung nur begrenzt, abh�ngig vom Grad des jeweiligen Verschuldens. Wie wichtig diese Schadensbegrenzung ist, macht nach Rechtsanwalt Peter Kreb�hl das Verfahren gegen eine Reinigungskraft deutlich, in dem das LAG Niedersachsen �ber den Schadensersatz wegen einer Besch�digung eines Kernspintomografen zu entscheiden hatte (Urteil vom 24.04.2009, Az. 10 Sa 1402/08).

Rund um die Uhr: Was ist Arbeitszeit?

Thu, 22 Sep 2011 20:21:51

Die Wirtschaftstheorie definiert Arbeit als �jede planm��ige menschliche T�tigkeit, die auf Erzielung von Einkommen zur Bedarfsdeckung gerichtet ist�. F�r die Bestimmung der Arbeitszeit in Deutschland halten die Gesetze jedoch keine allgemein g�ltige und griffige Definition vor. Die juristische Interpretation von �Arbeitszeit� kann (jeweils) unterschiedlich ausfallen. Gerichtlicher Streit ist deshalb vorprogrammiert. Ein klassisches Problemfeld ist nach Rechtsanwalt Tobias Fischer die Dienst- oder Gesch�ftsreise.

Au�erordentliche K�ndigung: Verkehrsrowdy mit Dienstfahrzeug darf fristlos gek�ndigt werden

Thu, 22 Sep 2011 20:22:21

Ein regul�res Arbeitsverh�ltnis kann nach dem K�ndigungsschutzgesetz nur unter sehr eng gesetzten Voraussetzungen einseitig durch eine au�erordentliche K�ndigung des Arbeitgebers beendet werden. Dies kann nach Rechtsanwalt Dr. Ren� von Wickede etwa bei schwerer Pflichtverletzung gegeben sein, wie der Fall eines Monteurs zeigt, den das S�chsische Landesarbeitsgericht j�ngst zu verhandeln hatte.

�H�ufige Irrt�mer im Arbeitsrecht�. Irrtum Nr. 2: Wer eine Probezeit vereinbart, verzichtet auf den K�ndigungsschutz

Thu, 22 Sep 2011 20:25:00

Hartn�ckig kursieren Ger�chte �ber arbeitsrechtliche Grunds�tze, die sich in den �berzeugungen der Arbeitsvertragsparteien festgesetzt haben. Mit fatalen Folgen f�r die Betroffenen, denn arbeitsrechtlich sind sie oft in keiner Weise haltbar. In dieser Serie m�chten wir deshalb einige dieser �popul�ren Irrt�mer� aufkl�ren. Folge 2: Vor dem Wechsel zu einem neuen Arbeitgeber stellen Besch�ftigte immer wieder die Frage, ob sie mit der Vereinbarung einer Probezeit auf den gesetzlichen K�ndigungsschutz verzichten.

Wir laden Sie ein: Autorenlesung und Diskussion mit der Frankfurter Oberb�rgermeisterin Petra Roth

Thu, 22 Sep 2011 20:36:26

Die Frankfurter Oberb�rgermeisterin und Pr�sidentin des Deutschen St�dtetages Petra Roth ist eine leidenschaftliche K�mpferin f�r eine F�deralismusreform. In ihrem Buch �Aufstand der St�dte - Metropolen entscheiden �ber unser Leben� legt sie dar, warum grunds�tzliche Reformen dringend geboten sind. Ihr Buch ist ein Pl�doyer f�r eine politische Weichenstellung und eine Neubesinnung auf die Bedeutung der St�dte und Regionen. Zu unserer Autorenlesung laden wir Sie herzlich ein: 7. Oktober 2011, 19.00 Uhr. Veranstaltungsort: nizza am main, Untermainkai 17, 60329 Frankfurt am Main

Pfl�ger Rechtsanw�lte im JUVE-Handbuch 2011/2012

Tue, 15 Nov 2011 12:51:05

�Die �ber die Rhein-Main-Region hinaus bekannte, unver�ndert renommierte Frankfurter Arbeitsrechtskanzlei hat zuletzt ihre Mandantenbasis vor allem im Bankensektor erweitert – sowohl kollektivrechtlich um einige Betriebsr�te namhafter Banken als auch individualrechtlich. Hier sorgte weiterhin die Beratung von leitenden Angestellten zur variablen Verg�tung f�r viel Arbeit ...�

�H�ufige Irrt�mer im Arbeitsrecht�. Irrtum Nr. 3: Krankheit sch�tzt vor K�ndigung

Wed, 04 Jan 2012 15:20:39

Hartn�ckig kursieren Ger�chte �ber arbeitsrechtliche Grunds�tze, die sich in den �berzeugungen der Arbeitsvertragsparteien festgesetzt haben. Mit fatalen Folgen f�r die Betroffenen, denn arbeitsrechtlich sind sie oft in keiner Weise haltbar. In dieser Serie m�chten wir deshalb einige dieser �popul�ren Irrt�mer� aufkl�ren. In dieser Serie m�chten wir deshalb einige dieser �popul�ren Irrt�mer� aufkl�ren. Folge 3: Viele Arbeitnehmer sind der Meinung, dass das Arbeitsverh�ltnis weder w�hrend einer �rztlich bescheinigten Arbeitsunf�higkeit noch wegen einer Krankheit gek�ndigt werden kann. Dies ist ein fataler Irrtum.

Vor Abschluss eines Aufhebungsvertrags Auswirkungen auf die betriebliche Altersvorsorge pr�fen

Wed, 04 Jan 2012 15:21:59

Das LAG Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 11. August 2011 einem Arbeitgeber Recht gegeben, der im Rahmen einer Restrukturierung mit einem Aufhebungsvertrag an den Arbeitnehmer herangetreten war, aber in diesem Zusammenhang nicht �ber die Auswirkungen des Abwicklungsvertrages auf die betriebliche Altersversorgung aufgekl�rt hatte. Zu einem sp�teren Zeitpunkt musste der Arbeitnehmer feststellen, dass er mit erheblichen Einbu�en bei der betrieblichen Altersversorgung zu rechnen hatte, weil er vorzeitig aus dem Arbeitsverh�ltnis ausgeschieden war. Er verklagte seinen Arbeitgeber und st�tzte sich auf eine Aufkl�rungspflichtverletzung. Rechtsanwalt Dr. Thomas K�ppen, LL.M. erl�utert die Entscheidung.

Aktuelles BAG-Urteil konkretisiert den K�ndigungsschutz f�r leitende Angestellte

Wed, 04 Jan 2012 15:23:54

Leitende Angestellte nehmen in Unternehmen eine herausgehobene Stellung ein und �ben �blicherweise durch ihre Aufgaben unmittelbare Unternehmerfunktionen aus. Sie haben h�ufig eigene Budgetverantwortung sowie Mitarbeiter, denen sie sowohl fachlich als auch disziplinarisch vorgesetzt sind. Au�erdem unterliegen leitende Angestellte in aller Regel keinen Gehaltstarifvertr�gen, ihr Gehalt wird vielmehr frei verhandelt. Die besondere Stellung im Unternehmen f�hrt allerdings nicht unmittelbar zu einem Wegfall des K�ndigungsschutzes wie h�ufig angenommen wird. Bei Ausspruch einer K�ndigung gegen�ber einem leitenden Angestellten sind die tats�chlichen Voraussetzungen f�r die Leitungsfunktion entscheidend, wie das BAG in diesem Jahr noch einmal konkretisierte. Rechtsanwalt J�rgen Weder erl�utert die Entscheidung.

�bernimmt der Arbeitgeber die Kosten f�r einen Heimarbeitsplatz?

Wed, 04 Jan 2012 15:30:45

Arbeiten von zu Hause aus – das Modell der Teleheimarbeit ist urspr�nglich in der Computer- und Softwareindustrie und bei Telekommunikationsunternehmen entstanden. Heute ist dieses Ph�nomen branchen�bergreifend. Etwa 15 Prozent der Arbeitnehmer sollen ihre Arbeit schon von einem sogenannten �Homeoffice� aus erledigen, Tendenz steigend. Interessant ist daher f�r viele die Antwort auf die Frage: Wer hat f�r die Kosten eines solchen Teleheimarbeitsplatzes aufzukommen? Dr. Norbert Pfl�ger erl�utert in einem Artikel in F.A.Z. eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts.

Rechtsanw�ltin Lara Sherman neu bei Pfl�ger Rechtsanw�lte

Thu, 05 Jan 2012 14:48:09

Lara Sherman geh�rt seit 15. Dezember 2011 zum Team von Pfl�ger Rechtsanw�lte. Sie studierte an der Johann-Wolfgang-Goethe Universit�t Rechtswissenschaften und sammelte erste berufliche Erfahrungen in der Soziet�t Skadden, Arps, Slate, Meager & Flom LLP sowie bei Allen & Overy LLP. Bei Pfl�ger Rechtsanw�lte wird sie k�nftig Mandanten gerichtlich und au�ergerichtlich vertreten.

�H�ufige Irrt�mer im Arbeitsrecht�. Irrtum Nr. 4: Kein Urlaub in der Probezeit

Sun, 19 Feb 2012 18:48:03

Hartn�ckig kursieren Ger�chte �ber arbeitsrechtliche Grunds�tze, die sich in den �berzeugungen der Arbeitsvertragsparteien festgesetzt haben. Mit fatalen Folgen f�r die Betroffenen, denn arbeitsrechtlich sind sie oft in keiner Weise haltbar. In dieser Serie m�chten wir deshalb einige dieser �popul�ren Irrt�mer� aufkl�ren. Folge 4: �ber Arbeitnehmerrechte w�hrend der Probezeit kursieren die wildesten Vermutungen, was man darf und nicht. Manche Besch�ftigte trauen sich nicht, in der Probezeit zum Arzt zu gehen, andere sind der �berzeugung, man habe w�hrend einer vereinbarten Probezeit keinen Urlaubsanspruch. Dies ist falsch.

Wer darf mitreden? – Mitbestimmung bei der Nutzung von Smartphones

Sun, 19 Feb 2012 18:48:34

Innerhalb weniger Jahre ist die st�ndige Erreichbarkeit in der Arbeitswelt eine Selbstverst�ndlichkeit geworden, insbesondere von F�hrungskr�ften werden schnelle Antworten erwartet. Eine v�llig neue Generation von Smartphones macht dies m�glich. Die Nutzung von Smartphones wie Blackberry oder iPhone ist inzwischen selbstverst�ndlich und viele Arbeitnehmer erwarten, dass ihnen die neuesten technischen Ger�te zur Verf�gung gestellt werden. Dies f�hrt in der Praxis dazu, dass Arbeitszeit und Freizeit nicht mehr klar zu trennen sind und weitreichende, arbeitsrechtliche Konsequenzen h�ufig ignoriert werden. Wo Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats betroffen sind, erl�utert Rechtsanwalt Dr. Thomas K�ppen, LL.M.

Wir laden Sie ein zu Buchpr�sentation und Gespr�ch: Politik mit Dynamit - Rudi Arndts Wirken als Oberb�rgermeister in Frankfurt

Sun, 19 Feb 2012 18:57:44

Rudi Arndt �bernahm 1972 sein Amt als B�rgermeister mit klaren Vorstellungen moderner Stadtpolitik. Damals standen politische Auseinandersetzungen, B�rgerproteste und Stra�enk�mpfe auf der Tagesordnung. Sind wir heute nach vier Jahrzehnten mit �hnlichen Herausforderungen konfrontiert? Es diskutieren die Autoren Armin Clauss (ehemaliger hessischer Sozialminister), G�nter Mick (ehemaliger Redaktionsleiter der F.A.Z.-Rhein-Main) und Hans Sarkowicz (hr2-Kultur). Zur Buchpr�sentation laden wir Sie herzlich ein: Donnerstag, 1. M�rz 2012, 19.00 Uhr. Veranstaltungsort: R�merhallen, Frankfurt am Main. Anmeldung erforderlich.

Hier spricht man deutsch: Welche Deutschkenntnisse k�nnen von ausl�ndischen Mitarbeitern verlangt werden?

Mon, 14 May 2012 19:14:18

In der Diskussion um Fachkr�ftemangel wird immer wieder darauf verwiesen, dass der erleichterte Zuzug von qualifizierten Kr�ften aus dem Ausland dieses Problem l�sen k�nne. Mit dem j�ngst verabschiedeten Gesetz zur Einf�hrung der sogenannten Blue Card will die Bundesregierung das Verfahren der Arbeitsgenehmigung vereinfachen. Neben der Anerkennung der im Ausland erworbenen Qualifikationen stellt sich jedoch auch die Frage nach vorhandenen Deutschkenntnissen. In einigen Branchen – wie in der Finanzwelt oder der Wissenschaft – hat sich Englisch als allgemeine Gesch�ftssprache durchgesetzt. Ob ein Arbeitgeber die Beherrschung der deutschen Sprache zur Einstellungsvoraussetzung macht, ist ihm freigestellt. Denn im Arbeitsrecht gilt Vertragsfreiheit und somit sind Arbeitgeber grunds�tzlich in der Gestaltung der zu besetzenden Arbeitspl�tze und deren Anforderungsprofile frei. Soll die Beherrschung der deutschen Sprache eine Einstellungsvoraussetzung sein, ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu beachten.

Was ist Privatsache? Fragerechte des Arbeitgebers und Offenbarungspflichten des Arbeitnehmers

Mon, 14 May 2012 19:14:53

In Zusammenhang mit Vorstellungsgespr�chen, aber auch bei K�ndigungen taucht regelm��ig die Frage auf, ob Arbeitnehmer dazu verpflichtet sind, �ber eine Schwerbehinderung Auskunft zu geben. Ob ein Fragerecht des Arbeitgebers bzw. eine Offenbarungspflicht des Arbeitnehmers besteht, h�ngt davon ab, inwieweit das Interesse des Arbeitnehmers auf Wahrung seiner Privatsph�re und seines Pers�nlichkeitsrechts hinter dem Informationsinteresse des Arbeitgebers im konkreten Fall zur�ckzutreten hat.

Voller Urlaubsanspruch bei Beginn der Passivphase der Altersteilzeit im laufenden Kalenderjahr

Mon, 14 May 2012 19:15:19

Viele Arbeitnehmer haben in der Vergangenheit die M�glichkeit genutzt, ihr Arbeitsverh�ltnis in ein Altersteilzeitverh�ltnis abzu�ndern. Beliebt war dabei, mit einer so genannten Aktivphase sich eine sp�tere Passivphase zu erarbeiten. Beginnt diese im laufenden Kalenderjahr, besteht verbreitet die Auffassung, dass Arbeitnehmer dann eine Reduzierung ihres Jahresurlaubs hinnehmen m�ssen. In zahlreichen Altersteilzeitvertr�gen ist dementsprechend vorgesehen, dass sich beim Eintritt in die Passivphase der Altersteilzeit w�hrend des Jahres der Urlaubsanspruch um 1/12 f�r jeden Monat der Passivphase im Kalenderjahr verk�rzt. Diese Ansicht ist nicht richtig.

�H�ufige Irrt�mer im Arbeitsrecht�. Irrtum Nr. 5: Anteiliger Urlaubsanspruch bei K�ndigung

Mon, 14 May 2012 19:15:44

Hartn�ckig kursieren Ger�chte �ber arbeitsrechtliche Grunds�tze, die sich in den �berzeugungen der Arbeitsvertragsparteien festgesetzt haben. Mit fatalen Folgen f�r die Betroffenen, denn arbeitsrechtlich sind sie oft in keiner Weise haltbar. In dieser Serie m�chten wir deshalb einige dieser �popul�ren Irrt�mer� aufkl�ren. Folge 5: Wird ein Arbeitsverh�ltnis im Laufe des Jahres beendet, gehen die Parteien h�ufig davon aus, dass nur ein anteiliger Urlaubsanspruch besteht. Dies stimmt nicht immer.

Preview �Cinema Jenin�: Film von Marcus Vetter

Mon, 14 May 2012 19:16:18

Dienstag, 15. Mai 2012, 19.30 Uhr,�Naxos Kino im Theater Willy Praml. Filmregisseur Marcus Vetter setzte sich mit Ismail Khatib und Fakhri Hamid das Ziel, das verfallene Kino �Cinema Jenin� in den pal�stinensischen Auto�nomiegebieten wiederaufzubauen und zu einem kulturellen Zentrum zu machen. Der Film schildert das schwierige aber letztlich erfolgreiche Ringen um dieses ungew�hnliche Projekt. Im August 2010 konnte unter weltweiter Beachtung Er�ffnung gefeiert werden. Offizielle Premiere feiert der Film im Juni 2012. Das Naxos Kino zeigt Ihnen den Film schon jetzt in einer Preview.